Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM)

Der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM), auf Deutsch etwa „Kohlenstoffgrenzausgleichsmechanismus“, ist ein politisches Instrument, das von der Europäischen Union entwickelt wurde, um sicherzustellen, dass Unternehmen, die Waren aus Drittländern importieren, ähnliche Umweltstandards einhalten wie europäische Unternehmen. Der CBAM zielt darauf ab, den Karbon-Fußabdruck von importierten Gütern zu berücksichtigen und die Wettbewerbsbedingungen für europäische Unternehmen zu schützen, die bereits hohe Umweltstandards erfüllen.

Hauptmerkmale des CBAM:

1. Ziele – Der Hauptzweck des CBAM besteht darin, zu verhindern, dass Unternehmen ihre Produktion in Länder mit weniger strengen Umweltauflagen verlagern, um so genannte „Carbon Leakage“ zu vermeiden. Carbon Leakage bedeutet, dass Emissionen nur verlagert werden, anstatt tatsächlich reduziert zu werden, was globalen Klimaschutzzielen entgegenwirkt.
2. Mechanismus – Der CBAM würde es der EU ermöglichen, eine Abgabe auf importierte Güter zu erheben, die einen hohen CO2-Fußabdruck haben. Diese Abgabe soll sicherstellen, dass die Kosten für den CO2-Ausstoß in die EU-Wirtschaft integriert werden und gleiche Wettbewerbsbedingungen für inländische und ausländische Produkte schaffen.
3. Produkte – Der CBAM soll zunächst auf energieintensive Sektoren wie Stahl, Zement, Aluminium und möglicherweise auch auf ausgewählte andere Produkte angewendet werden, die erhebliche Mengen an Treibhausgasen emittieren.
4. Implementierung und Komplexität – Die Implementierung des CBAM ist technisch und politisch komplex, da sie sicherstellen muss, dass die ermittelten CO2-Emissionen der importierten Waren fair und genau bewertet werden. Dies erfordert eine klare und transparente Methodik zur Bestimmung der Emissionsintensität der Produkte.
5. Kompatibilität und Handelsbeziehungen – Die EU muss sicherstellen, dass der CBAM mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) und bestehenden Handelsabkommen kompatibel ist, um Handelsstreitigkeiten zu vermeiden und sicherzustellen, dass er effektiv zur Erreichung der Klimaziele beiträgt.

Bedeutung und Auswirkungen:

• Klimaschutz: Der CBAM soll dazu beitragen, die Emissionen in der EU zu senken, indem er Anreize für die Reduzierung von Treibhausgasemissionen in importierten Waren setzt.
• Wettbewerbsbedingungen: Er soll auch sicherstellen, dass europäische Unternehmen nicht durch weniger strenge Umweltauflagen in Drittländern benachteiligt werden.
• Globaler Einfluss: Der CBAM könnte auch einen globalen Effekt haben, indem er andere Länder dazu motiviert, ähnliche Umweltstandards zu implementieren, um den Zugang zum europäischen Markt zu erleichtern.

Der CBAM ist Teil der Bemühungen der EU, den Klimawandel zu bekämpfen und die Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen, indem er die Kosten für Treibhausgasemissionen internalisiert und den Übergang zu einer nachhaltigeren Wirtschaft unterstützt.