Der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) ist ein Instrument, das entwickelt wurde, um die Einfuhr von Gütern in die Europäische Union (EU) zu besteuern oder zu regulieren, basierend auf den Kohlenstoffemissionen, die bei ihrer Herstellung entstanden sind.
Der Hauptzweck des CBAM ist es, sicherzustellen, dass importierte Produkte die gleichen Umweltstandards erfüllen wie Produkte, die innerhalb der EU hergestellt werden, und somit Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden, die durch unterschiedliche Umweltgesetze und -vorschriften entstehen können.
Hier sind einige Schlüsselmerkmale und Beispiele des CBAM:
- Funktionsweise – Der CBAM funktioniert durch die Einführung einer Abgabe auf importierte Waren, basierend auf den kalkulierten CO2-Emissionen, die bei ihrer Herstellung außerhalb der EU entstanden sind. Diese Abgabe soll sicherstellen, dass Importeure die gleichen Kosten tragen wie Hersteller innerhalb der EU, die Emissionsrechte gemäß dem EU-Emissionshandelssystem (EU ETS) erwerben müssen.
- Anwendungsbereich – Der CBAM kann auf eine Vielzahl von Sektoren angewendet werden, die energieintensiv sind und hohe CO2-Emissionen verursachen, wie z.B. die Stahl-, Aluminium-, Zement- und Düngemittelindustrie. Diese Sektoren sind typischerweise stark von der EU ETS-Regulierung betroffen.
- Umsetzung und Auswirkungen – Die Einführung des CBAM wird erwartet, den Anreiz für Unternehmen außerhalb der EU erhöhen, ihre Emissionsreduktionsanstrengungen zu verstärken, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Es könnte auch Anreize schaffen, Investitionen in umweltfreundlichere Technologien und Praktiken zu tätigen, um die Kosten der Emissionsabgaben zu senken.
- Beispiele für ähnliche Mechanismen – Ein Beispiel für eine ähnliche Maßnahme ist der EU-Emissionshandel selbst, der die Emissionen innerhalb der EU reguliert und Unternehmen dazu verpflichtet, Emissionsrechte zu erwerben. Eine andere ähnliche Maßnahme ist der EU-Energie- und Umweltsteuer-Richtlinien, die darauf abzielt, eine gleichmäßige Besteuerung von Energieverbrauch innerhalb der EU zu gewährleisten.
Der CBAM ist ein Instrument, das darauf abzielt, den Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft zu beschleunigen und sicherzustellen, dass internationale Handelsaktivitäten in Einklang mit den Klimazielen der EU stehen. Es wird jedoch kontrovers diskutiert, da einige Länder Bedenken hinsichtlich seiner Auswirkungen auf den Handel und die internationalen Beziehungen haben, insbesondere wenn es um Entwicklungsländer geht, die möglicherweise nicht über ähnliche Emissionsreduktionskapazitäten verfügen.
